Webspace & Webhosting Vergleich mit Verfügbarkeitstests und Kundenmeinungen

Aufruhr gegen Software-Patente


13.06.2005, Aufruhr gegen Software-Patente

Software würde teurer werden

Eine geplante EU-Richtlinie könnte zum Verlust tausender Arbeitsplätze in Deutschland, erheblichen Preissteigerungen für Computer-Software sowie zur Schließung kompletter Betriebe führen. Das befürchten zumindest mehrere Verbände des deutschen Mittelstands und der Informationstechnologie-Industrie, berichtet die 'Berliner Zeitung' (Freitagsausgabe). Grund ist der umstrittene Entwurf einer EU-Richtlinie zur Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen", der nach dem Willen der Luxemburger Ratspräsidentschaft im Juli das Europäische Parlament passieren soll. Durch das Gesetz würden Computerprogramme einen 20-jährigen Patentschutz erhalten - was zu einem Aufruhr in Deutschlands mittelständisch geprägter Software-Industrie geführt hat.

Software würde teurer werden, weil viele Anbieter unter dem Druck von Unterlassungsklagen vom Markt verschwinden müssten, erklärt der Chef des Unternehmensverbandes Emcita, Oliver Lorenz. "Damit lässt sich das Wachstum kleinerer Unternehmen zu Konkurrenten von Großkonzernen unterbinden", sagt Lorenz. Bisher ist der Code von Computerprogrammen per Urheberrecht geschützt. Kupfert jemand Programmzeilen ab, macht er sich zahlungspflichtig. Programmierer können aber die gleiche funktionale Aufgabe mit selbst entwickelten Programmen lösen, ohne damit fremde Rechte zu verletzen. Das soll nun anders werden.

Nach Recherchen des Fördervereins für eine freie informationelle Infrastruktur (FFII) hat das Europäische Patentamt in München trotz fehlender rechtlicher Grundlage bereits rund 30.000 Software-Patente vergeben. Die meisten dieser Schutzrechte wurden von amerikanischen oder asiatischen Konzernen wie Microsoft, IBM oder Sony beantragt. Mit den Patenten werden - anders als beim Urheberrecht - keine einzelnen Programmzeilen geschützt, sondern komplette Verfahrensabläufe. So hat sich der US-Online-Händler Amazon eine Methode zum Einkauf per Internet patentieren lassen. IBM wiederum ließ sich das Verschieben von grafischen Objekten zwischen zwei Fenstern auf dem Computerbildschirm ("drag and drop") schützen - Beispiele, die der Hamburger Unternehmer und Chef einer Initiative gegen Software-Patente, Johannes Sommer, als Trivialpatente bezeichnet. Bisher seien solche Schutzrechte juristisch in Europa kaum durchsetzbar. Das, befürchtet Sommer, könnte sich nun ändern. (as)

(Quelle: www.de.internet.com)

Channel: WWW