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Software-Patente: Mittelstand sieht Tausende Arbeitsplätze gefährdet


27.05.2005, Software-Patente: Mittelstand sieht Tausende Arbeitsplätze gefährdet

Nutznießer sind US-Konzerne

Die mittelständische Wirtschaft sieht durch die drohende Einführung von Software-Patenten Tausende Arbeitsplätze gefährdet. "Die Richtlinie bedroht die mittelständisch geprägte IT-Branche in ihrer Existenz und gefährdet damit Tausende Arbeitsplätze." Das sagte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) und Präsident des europäischen Dachverbandes nationaler Mittelstandsvereinigungen, zu der bevorstehenden Behandlung der "Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" durch das Europäische Parlament.

Der vorliegende Entwurf lasse Spielraum für die Patentierbarkeit reiner Software. Ohoven: "Wird Software jedoch patentiert, verletzt jedes Programm die bestehenden Patente für die grundlegenden und allgemeinen Anwendungen der Computertechnologie. Daraus erwachsen Schadenersatzansprüche der Patentinhaber, zumeist US-amerikanischer Konzerne."

Für den Schadenersatzanspruch reiche einfache Fahrlässigkeit aus. In Fachkreisen sei natürlich bekannt, dass die wichtigsten Anwendungen bereits patentiert wurden. Deshalb könnten die Patentinhaber bei professionellen Software-Entwicklern problemlos ein 'Verschulden' unterstellen. "Da in den ganz überwiegend mittelständischen Softwareunternehmen die Inhaber mit ihrem Vermögen haften, sind Insolvenzen programmiert. Vier Fünftel aller Beschäftigten der IT-Branche arbeiten bei mittelständischen Unternehmen. Das Europäische Parlament sollte bei seiner Entscheidung bedenken, was auf dem Spiel steht", sagte er. (as)

(Quelle: www.de.internet.com)

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