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Grüne: Keine Rundfunkgebühren für PCs ab 2007
21.06.2006, Grüne: Keine Rundfunkgebühren für PCs ab 2007
Ginge es nach dem Willen der Grünen, würden auch über den 1. Januar 2007 hinaus für internetfähige PCs keine Rundfunkgebühren anfallen. Sie fordern die Ministerpräsidenten auf, sich bei den Verhandlungen über die Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag auf eine Aussetzung der Abgaben für zwei Jahre zu verständigen. Denn weder die bisherigen technischen Empfangsmöglichkeiten, noch das vorhandene Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet rechtfertige eine Gebühr für internetfähige PCs.
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